Nutzungsbedingungen OER-Portal Niedersachsen

Stand: 20.12.2023

Das OER-Portal Niedersachsen ist eine Online-Plattform für offenen Austausch freier Bildungsmaterialien – Open Educational Resources – (im folgenden „OER“) in der Lehre, die von der TIB – Leibniz-Informationszentrum Technik und Naturwissenschaften, Welfengarten 1B, 30167 Hannover (nachfolgend „TIB“) betrieben wird.

 

§ 1 Geltungsbereich
  1. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von OER auf der Plattform sowie Rechte und Pflichten der registrierten Nutzer:innen und der TIB.
  2. Das Portal richtet sich in erster Linie an Lehrende deutscher/niedersächsischer Hochschulen, die ihre eigenen OER mit anderen teilen oder fremde OER für ihre Lehre nachnutzen wollen. Die Materialien auf der Plattform sind frei zugänglich. Das Urheberrecht und einschlägige Lizenzbedingungen bleiben hiervon unberührt.
 
§ 2 Registrierung und Zulassung
  1. Die Nutzung der bereits in das Portal eingestellten OER (z.B. Herunterladen, Speichern, Bearbeiten, Weitergabe) ist ohne Registrierung möglich. Näheres regelt § 4 „OER nutzen“.
  2. Das Einstellen von OER (z.B. Hochladen, Aktualisieren von Inhalten) ist in erster Linie Angehörigen deutscher und niedersächsischer Hochschulen vorbehalten und nach vorherigem Einloggen möglich. Näheres regelt § 3 „OER einstellen“.
  3. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung und Zulassung. Die TIB ist berechtigt, Registrierungsanträge abzulehnen, falls ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegt oder zu erwarten ist.
  4. Mit der Übersendung des Passworts ist die Registrierung erfolgt. Mit dem erstmaligen Einloggen ins System mittels Passwort stimmen die registrierten Nutzer:innen diesen Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung zu und werden damit zugelassen.
  5. Bei Aktualisierungen dieser Nutzungsbedingungen werden die Änderungen den registrierten Nutzer:innen vier Wochen im Vorfeld per E-Mail mitgeteilt. Durch anschließende Weiternutzung der Plattform stimmen die registrierten Nutzer:innen auch den Änderungen zu.
  6. Durch Registrierung und Zulassung kommt zwischen der TIB und den registrierten Nutzer:innen ein Nutzungsverhältnis zustande.
  7. Im Falle einer Registrierung sind die registrierten Nutzer:innen verpflichtet, Pflichtfelder wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen, ihre Zugangsdaten aktuell und geheim zu halten sowie vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle eines Verstoßes gelten die Vorschriften des § 6 Abs. 6-10.
 
§ 3 OER einstellen
  1. Das Einstellen von Materialien auf der Plattform, das Aktualisieren von Inhalten sowie die Kommentierung fremder Inhalte ist grundsätzlich deutschen/niedersächsischen Hochschulangehörigen vorbehalten. Die Hochschulzugehörigkeit wird i.d.R. bei der Registrierung per Hochschul-E-Mail-Account verifiziert.
  2. Bildungsmaterialien werden unter freien Lizenzen, insbesondere Creative Commons – Lizenzen oder Open Source Lizenzen wie z.B. MIT, GNU, Apache veröffentlicht. Mithilfe eines Formulars kann eine passende freie Lizenz ausgewählt werden.
  3. Die registrierten Nutzer:innen bestätigen, dass die Nutzung der Materialien keine Rechte Dritter verletzt (z. B. Urheberrechte, Rechte von Darstellern, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz). Im Fall der Mitwirkung anderer an der Herstellung bestätigen die registrierten Nutzer:innen, dass sämtlichen Mitwirkenden der Inhalt dieser Vereinbarung bekannt ist und dass sie dieser zustimmen. Mit dem Einstellen eigener Materialien versichern die registrierten Nutzer:innen, dass der Veröffentlichung keine Rechte Dritter entgegenstehen. Beim Einstellen fremder Materialien versichern die registrierten Nutzer:innen, dass sie ein Einverständnis der Rechteinhaber:innen bzw. sonstige Berechtigung zum Hochladen haben. Die registrierten Nutzer:innen haben alle an der Erstellung des Materials beteiligten (Mit-)Urheber:innen in den Metadaten anzuführen.
  4. Die registrierten Nutzer:innen versichern darüber hinaus, dass die von ihnen veröffentlichten Inhalte nicht gegen das geltende Recht oder gute Sitten verstoßen, insbesondere keinen Straftatbestand erfüllen und keine Ordnungswidrigkeit darstellen (z.B. Verstoß gegen das Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht) sowie keinen beleidigenden, diskriminierenden, rassistischen, pornographischen oder extremistischen Inhalt haben. Bei Verstoß gilt § 6 Abs. 8-10.
  5. Sollte den registrierten Nutzer:innen eine Rechtsverletzung im Sinne des § 3 Abs. 3-4 bekannt werden, sind sie verpflichtet, die TIB hiervon unverzüglich zu unterrichten.
  6. Die registrierten Nutzer:innen stellen die TIB von sämtlichen Ansprüchen anderer registrierter Nutzer:innen oder Dritter frei, die diese gegenüber der TIB wegen Verletzung ihrer Rechte durch von den registrierten Nutzer:innen eingestellte Materialien geltend machen. Hierbei übernehmen die registrierten Nutzer:innen die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung der TIB. Dies gilt nicht, wenn die registrierten Nutzer:innen die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Die registrierten Nutzer:innen sind verpflichtet, für den Fall einer Inanspruchnahme der TIB unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
  7. Die Materialien werden nach Auswahl der Lizenz und Eintragung von Metadaten zeitnah zur Nutzung freigeschaltet.
  8. Eine Beendigung des Nutzungsverhältnisses ist jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist durch eine Erklärung gegenüber der TIB möglich. Sämtliche Daten des Nutzerprofils werden im Falle der Beendigung unverzüglich gelöscht. Die eingestellten Inhalte sowie die Benennung als (Mit-)Urheber:innen bleiben Bestandteil der Plattform, solange die TIB diese Inhalte nicht löscht bzw. die registrierten Nutzer:innen nicht deren Löschung verlangen, woraufhin die TIB der Forderung nachkommt.
 
§ 4 OER nutzen
  1. Die Nutzung von OER auf der Plattform ist kostenlos und auch ohne Registrierung möglich.
  2. Materialien auf der Plattform stehen i.d.R. unter Creative Commons Lizenzen oder Open Source Lizenzen. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Lizenz. Diese können nach dem Anklicken des Lizenzpiktogramms oder des Links zum Lizenztext angesehen werden. Durch Vornahme einer der in § 3 Abs. 1 genannten Nutzungshandlungen stimmen die registrierten Nutzer:innen den Lizenzbedingungen zu. Es kommt ein Lizenzvertrag mit der/dem Lizenzgeber:in zustande. Die registrierten Nutzer:innen sind gemäß Lizenzvertrag verpflichtet, die Lizenzbedingungen zu beachten. Insbesondere darf der Hinweis auf die Urheberschaft sowie die Lizenzangaben (Lizenztyp, Lizenzpiktogramm, Link zum Lizenztext) nicht eigenmächtig entfernt werden. Im Falle einer Wiederveröffentlichung eines bearbeiteten Materials haben die registrierten Nutzer:innen auf die Veränderung und deren Umfang hinzuweisen.
  3. Die Art der Nutzung richtet sich nach der Lizenz, unter der das Material veröffentlicht ist.
 
§ 5 Funktionalität des OER-Portals
  1. Die TIB bietet ihren Nutzer:innen über ihre Portale einen webbasierten Zugang zu OER (z. B. Texte, Medien mit bewegtem und unbewegtem Bild, Audio-Medien und Medien mit Sprachgrundlage sowie Forschungsdaten). Die OER werden über das OER-Portal recherchierbar gemacht, mediengerecht angezeigt, mit weiteren Forschungsinformationen verknüpft, außerdem zum Download zur Verfügung gestellt und (soweit zu diesem Zweck lizenziert) bearbeitet. Einzelne Sequenzen, Trailer oder Thumbnails werden als Vorschau eingestellt.
  2. Soweit sie zur Ansicht oder zum Download zur Verfügung gestellt werden dürfen, sollten die OER einen eindeutigen Zitierlink (z. B. DOI-Namen) erhalten.
  3. Die TIB sammelt und archiviert ihr zur Verfügung gestellte OER und bereitet sie bei Bedarf entsprechend auf (z. B. Segmentierung, Erstellung von visuellen Abstracts, Thumbnails, Trailer, Audiotranskripte, Indexierung, Konvertierung in andere Datenformate ggf. auch zwecks Langzeitarchivierung).
 
§ 6 Rechte und Pflichten der TIB
  1. Vorbehaltlich einer weiter gehenden Lizenz räumen die registrierten Nutzer:innen der TIB vergütungsfrei das nicht-ausschließliche Recht ein, die bereit gestellten Materialien insgesamt oder einzelne Teile (z. B. Einzelbilder, Ausschnitte, Ton), zu den unter § 5 genannten Zwecken elektronisch zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich vorzuführen, zu bearbeiten und über ihre Portale in Datennetzen weltweit kostenlos zum Download oder zur Ansicht öffentlich zugänglich zu machen sowie unter anderem auch zwecks Werbung in eigener Sache zu nutzen. Darüber hinaus darf die TIB die Materialien zu oben genannten Zwecken auch auf allen technischen, digitalen und analogen Systemen in allen Formaten und auf allen Trägermedien vervielfältigen und weltweit verbreiten und auch im Rahmen von derzeit noch unbekannten Nutzungsarten nutzen. Die vorstehenden Nutzungsrechte erstrecken sich auf Metadaten – Angaben zur Autorenschaft, Titel, Beschreibung (Abstract) usw. – zu Objekten, die über das Portal bereitgestellt werden.
  2. Die TIB übernimmt keine Haftung dafür, dass die Plattform und ihre Inhalte stets ununterbrochen, unverändert und vollständig verfügbar sowie aktuell und frei von Fehlern redaktioneller bzw. technischer Natur sind. Es wird keine Haftung für Schäden übernommen, die durch das Vertrauen in die Inhalte der Plattform oder ihren Gebrauch entstehen.
  3. Die TIB behält sich vor, den Funktionsumfang und das Aussehen der Plattform sowie diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Über die Änderungen der Nutzungsbedingungen werden die registrierten Nutzer:innen vier Wochen im Voraus per E-Mail informiert. Mit der Weiternutzung der Plattform nach Ablauf der Frist stimmen die registrierten Nutzer:innen den Änderungen zu.
  4. Die TIB ist berechtigt, ihren Dienst jederzeit zu beenden. In diesem Fall behält sich die TIB vor, die Inhalte registrierter Nutzer:innen zu löschen. Eine Pflicht zum Löschen der Inhalte resultiert daraus jedoch nicht.
  5. Die TIB haftet grundsätzlich nur für Schäden, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei Verletzungen von Körper und Gesundheit gelten gesetzliche Bestimmungen.
  6. Haftung für Schäden aus einer unberechtigten Verwendung passwortgeschützter Logins durch Dritte wird nicht übernommen.
  7. Soweit die Haftung beschränkt bzw. ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten von leitenden Angestellten, Vertreter:innen und Erfüllungsgehilfen der TIB.
  8. Beim Bestehen konkreter Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist die TIB berechtigt, Inhalte zu löschen, die Nutzung der Dienste einzuschränken oder die betroffenen registrierten Nutzer:innen zu sperren. Bei der Wahl einer Maßnahme werden die berechtigten Interessen der registrierten Nutzer:innen berücksichtigt, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese den Verstoß nicht verschuldet haben.
  9. Inhalte, die einen Rechtsverstoß nach § 3 Abs. 3-4 enthalten, dürfen von der TIB gesperrt bzw. gelöscht werden.
  10. Die TIB ist berechtigt, die Registrierung der registrierten Nutzer:innen zu entziehen, damit die Zulassung zu widerrufen und das Konto zu löschen, falls ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegt oder zu erwarten ist. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
 
§ 7 Sonstiges
  1. Das Nutzungsverhältnis und diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht.
  2. Gerichtsstand ist Hannover.
  3. In Streitfällen ist die TIB um eine gütliche Einigung bemüht.